Der neue Landesvorsitzende Frank Schira MdHB auf dem Parteitag am 26. Juni 2010


Der Landesvorsitzende und seine vier Stellvertreter: v.l.n.r. Viviane Spethmann MdHB, Frank Schira MdHB, Marcus Weinberg MdB, Karen Koop MdHB und Rüdiger Kruse MdB


Der Erste Bürgermeister Ole von Beust gemeinsam mit der Sozialministerin des Landes Niedersachsen, Aygül Özkan, und dem Landesvorsitzenden, Frank Schira


Frank Schira und seine Ehefrau Iris von Häfen nach seiner Wahl zum Landesvorsitzenden der CDU Hamburg

Am 26. Juni 2010 fand im Radisson Blu Hotel am Dammtor der Parteitag der Hamburger CDU statt. Im Mittelpunkt stand die personelle Neuordnung des Landesvorstandes. Neuer Landesvorsitzender ist Frank Schira: Er wurde von den Delegierten mit 203 Ja-Stimmen von 239 gültigen Stimmen (87 %) gewählt. Sein Wahlergebnis zählt zu den besten, welches ein Landesvorsitzender in den vergangenen Jahrzehnten in der Hamburger CDU erzielt hat. Schira nahm die Wahl mit großer Freude an und dankte den Delegierten für das Vertrauen. Die Vorsitzenden der Kreisverbände sowie die Vorsitzenden der Vereinigungen der CDU Hamburg hatten sich bereits im Vorfeld einstimmig dafür ausgesprochen, Frank Schira für den Landesvorsitz vorzuschlagen. Er hatte die CDU Hamburg bereits seit dem 1. März kommissarisch geführt.

Frank Schira stellte vor der Wahl in einer ausführlichen Rede seine Politik vor. „Ich werde meinen Beitrag dazu leisten, dass wir auch nach 2012 mit einem CDU-Bürgermeister weiterregieren können und die Hamburger CDU in unserer Stadt langfristig verankert bleibt und wir viele neue Mitglieder dazu gewinnen werden. Außerdem ist es notwendig, dass wir in Zukunft auf Bundesebene wichtige Impulse für die Christlich Demokratische Union setzen.“ Schira weiter zur Bundespolitik: „Die permanenten Streitigkeiten, die Eitelkeiten von einigen, die persönliche Profilierungssucht kosten Union und FDP wichtige Zustimmung. Macht endlich gute Politik!“ Schira betonte zudem, dass die Hamburger CDU ihre Identität in Zukunft deutlicher herausstellen werde, eine schärfere Profilierung der CDU in der schwarz-grünen Koalition sei notwendig: „ Wir sind hier auf dem Parteitag der CDU Hamburg, nicht auf einem Koalitionsparteitag. Hier beschließen wir Positionen der Hamburger CDU und da müssen wir in Zukunft auch mutiger sein.“ Zuvor hatte Schira die SPD beim Thema Finanzen scharf kritisiert und wies darauf hin, dass die Sozialdemokraten trotz der Finanzprobleme der Stadt das „Gegenteil von Sparen“ vorhätten. Dies belegte er mit der Aufzählung von SPD-Forderungen, die 120 Millionen Euro an Mehrkosten bedeuten würden. Schira kündigte an, dass es künftig Mitgliederbefragungen in der Landespartei geben solle. Die Mitglieder sollten wieder stärker in die Parteiarbeit eingebunden werden. Frank Schira: „Ich will wissen, was die Mitglieder bewegt, was sie an unserer Arbeit gut oder schlecht finden, welche Politik sie wollen.“ Zudem soll eine Programmkommission mit externen Beratern eingesetzt werden. Diese soll Vorschläge erarbeiten, wie sich die CDU als moderne Großstadtpartei weiterentwickeln kann. Die Vorschläge sollen dann auch in den Bürgerschaftswahlkampf 2012 einfließen.

Zu seinen Stellvertretern wählten die anwesenden Delegierten Karen Koop (187 Ja-Stimmen von 234 gültigen Stimmen, 81 %), Rüdiger Kruse (191 Ja-Stimmen von 234 gültigen Stimmen, 83 %), Viviane Spethmann (183 Ja-Stimmen von 234 gültigen Stimmen, 80 %) und Marcus Weinberg (198 Ja-Stimmen von 234 gültigen Stimmen, 86 %). Im Amt des Schatzmeisters wurde mit 195 Ja-Stimmen von 211 gültigen Stimmen Harald Boberg bestätigt (93 %). Darüber hinaus wählten die Delegierten 20 Beisitzer. Alle Beisitzer wurden im ersten Wahlgang bestimmt. Auf den vergangenen Parteitagen waren bei der Wahl der Beisitzer immer mehrere Wahlgänge notwendig gewesen. Sieben Frauen wurden zu Beisitzern gewählt: Damit wurde erstmals in der Geschichte der Hamburger CDU das CDU-interne Frauen-Quorum bei Wahlen zum Landesvorstand erfüllt.